Wer dominiert das Stadtparlament von Rapperswil-Jona?

Bei den Überlegungen zu einem allfälligen Stadtparlament von Rapperswil-Jona steht natürlich die Frage im Raum, wie die Sitzverteilung aussehen würde. Bei genauerem Hinschauen wird klar, dass es gar nicht so einfach ist, aus eingereichten Wahlbögen auf eine Sitzverteilung zu kommen. Jeder Kanton hat da seine eigenen Rechenregeln.

Hill/Huntington, Sainte-Lague, Hare/Niemeyer, d’Hondt, das sind keine Figuren im Eiskunstflauf, sondern Rechenregeln, wie aus Parteistimmen die Sitzverteilung berechnet werden kann. Dass es verschiedene Verfahren gibt macht deutlich, dass es keine genaue oder “beste” Regel gibt, sondern dass hinter der Berechnung immer auch ein Stück weit Politik steckt.

Eine verwirrende Angelegenheit

Will man sich über die verschiedenen Verfahren informieren, wird ziemlich schnell klar, dass die Angelegenheit ziemlich verwirrend ist. So steht beispielsweise im POLYAS Wahllexikon:

Dafür wird häufig das D’Hondt-Verfahren angewendet, das nach dem belgischen Juristen Victor D’Hondt benannt ist. Dieses Verfahren zur Stimmauszählung wird auch als Divisorverfahren mit Abrundung bezeichnet und ist im angelsächsischen Raum als Jefferson-Verfahren bekannt, während man in der Schweiz vom Hagenbach-Bischoff-Verfahren spricht.

POLYAS Wahllexikon

Weiter wird klar, dass überall andere Verfahren zur Anwendung kommen. So hat in der Schweiz jeder Kanton sein eigenes Wahlrecht und damit Rechenverfahren. Diese Verfahren sind politisch geprägt, so gibt es beispielsweise Verfahren, die kleinere Parteien gegenüber grösseren benachteiligen oder umgekehrt.

Die Rechenregeln selbst wären oft einfach, werden aber meist kompliziert beschrieben. Listenverbindungen machen die Sache nicht wirklich komplizierter, mehrere Wahlkreise hingegen schon. Einen Eindruck über die, naja, etwas hemdsärmlige Art wie gerechnet wird findet sich in der Beschreibung des Zürcher Zuteilungsverfahrens:

Wie gross der Zuteilungsdivisor ist, kann man dabei nicht direkt berechnen. Vielmehr muss er durch Versuchen und Korrigieren ermittelt werden.

Sitzverteilung bei Parlamentswahlen nach dem neuen Zürcher Zuteilungsverfahren

Wie wird bei uns gerechnet?

Das kantonale Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (WAG) regelt nicht nur Kantonsratswahl, sondern auch die Wahlen der Gemeindeparlamente im Kanton St. Gallen.

Gesetz über Wahlen und Abstimmungen WAG (Art. 99 bis 101)

Art. 99 Erste Verteilung der Mandate auf die Listen

1 Die Zahl der gültigen Parteistimmen aller Listen wird durch die um eins vergrösserte Zahl der zu vergebenden Mandate geteilt. Die nächsthöhere ganze Zahl heisst Verteilungszahl.

2 Jeder Liste werden so viele Mandate zugeteilt, als die Verteilungszahl in ihrer Stimmenzahl enthalten ist.

Art. 100 Weitere Verteilung

1 Sind noch nicht alle Mandate verteilt, werden die verbliebenen einzeln und nacheinander nach folgenden Regeln zugeteilt:

  • a) Die Stimmenzahl jeder Liste wird durch die um eins vergrösserte Anzahl der ihr bereits zugeteilten Mandate geteilt.
  • b) Das nächste Mandat wird derjenigen Liste zugeteilt, die den grössten Quotienten aufweist.
  • c) Haben mehrere Listen aufgrund des gleichen Quotienten den gleichen Anspruch auf das nächste Mandat, erhält jene unter diesen Listen das nächste Mandat, die bei der Teilung nach Art. 99 Abs. 2 dieses Erlasses den grössten Rest erzielte.
  • d) Falls noch immer mehrere Listen den gleichen Anspruch haben, geht das Mandat an jene dieser Listen, welche die grösste Parteistimmenzahl aufweist.
  • e) Haben immer noch mehrere Listen den gleichen Anspruch, erhält jene dieser Listen das nächste Mandat, bei welcher die für die Wahl in Betracht kommende kandidierende Person die grösste Stimmenzahl aufweist.
  • f) Falls mehrere solche kandidierende Personen die gleiche Stimmenzahl aufweisen, entscheidet das Los.

2 Dieses Vorgehen wird solange wiederholt, bis alle Mandate zugeteilt sind.

Art. 101 Verteilung bei verbundenen Listen

1 Jede Gruppe miteinander verbundener Listen wird bei der Verteilung der Mandate zunächst wie eine einzige Liste behandelt.

2 Auf die einzelnen Listen der Gruppe werden die Mandate nach Art. 99 und 100 dieses Erlasses verteilt.

Was bedeutet das für die Sitzverteilung in Rapperswil-Jona?

Exerzieren wir diese Rechenregeln einmal durch, indem wir annehmen,

  1. das Parlament habe 30 Sitze
  2. die Wahlergebnisse entsprechen den Ergebnissen der Kantonsratswahlen vom 8. März 2020.

Zuerst muss also die Anzahl Parteistimmen aller Listen (87’718) durch die um eins vergrösserte Zahl der zu vergebenden Sitze (30+1=31) geteilt werden. Die nächsthöhere ganze Zahl heisst Verteilungszahl. Die Verteilungszahl beträgt somit 2’830. Die Listenverbindungen werden für diese Berechnung wie eine einzige Liste behandelt.

Nr.ListenbezeichnungParteistimmen gemäss WahlParteistimmen ListenverbindungSitze (vorläufig)
01SVP19938 19938 7
02aCVP, Hauptliste12385133774
02bCVP, Junge CVP und CVP 60+992
03aFDP, Hauptliste13243151585
03bFDP, Jungfreisinnige1915
04aSP Frauen8367137374
04bSP Männer5370
05aGRÜNE, Hauptliste9889142825
05bGRÜNE, Junge3288
05cGRÜNE, Senior*innen fürs Klima1105
06Grünliberale (glp)10172 10172 3
07BDP und EVP1054 1054 0
Summe8771828
Vorläufige Anzahl Sitze gemäss der ersten Verteilung (Art. 99, WAG). Jede Gruppe miteinander verbundener Listen wird zunächst wie eine einzige Liste behandelt.

Damit sind schon einmal 28 der 30 Sitze vergeben und das Gerangel um die letzten zwei Sitze kann beginnen. Die verbleibenden Sitze werden nacheinander nach Art. 100 WAG vergeben: Die Stimmenzahl jeder Liste(ngruppe) wird durch die um eins vergrösserte Anzahl der ihr bereits zugeteilten Sitze geteilt (=Quotient). Der nächste Sitz wird derjenigen Liste(ngruppe) zugeteilt, die den grössten Quotienten aufweist.

Nr.Liste(nverbindung)Parteistimmen ListenverbindungSitze (vorläufig)QuotientSitzeQuotient Sitze
01SVP 19938 72492.37+0=7 2492.3 7+0=7
02CVP1337742675.4 4+0=4 2675.4 4+1=5
03FDP1515852526.35+0=5 2526.3 5+0=5
04SP1373742747.44+1=52289.5 5+0=5
05GRÜNE1428252380.3 5+0=5 2380.3 5+0=5
06Grünliberale 10172 32543 3+0=3 2543 3+0=3
07BDP und EVP 1054 010540+0=0 1054 0+0=0
Summe28 29 30
Verteilung der verbleibenden Sitze gemäss Art. 100, WAG. Aufgeführt sind nur noch die Gruppen verbundener Listen.

Gemäss Art. 101 WAG werden die Anzahl Sitze innerhalb einer Listenverbindung gemäss Art. 99 und 100 auf die einzelnen Listen verteilt.

Mit den Wahlergebnissen vom 8. März 2020 ergeben sich damit folgende Sitzverteilungen (dieses Mal für verschieden grosse Parlamente gerechnet):

Nr.ListenbezeichnungSitze
(Parlament: 30 Sitze)
Sitze
(Parlament: 36 Sitze)
Sitze
(Parlament: 40 Sitze)
01SVP789
02aCVP, Hauptliste566
02bCVP, Junge CVP und CVP 60+000
03aFDP, Hauptliste566
03bFDP, Jungfreisinnige001
04aSP Frauen344
04bSP Männer222
05aGRÜNE, Hauptliste456
05bGRÜNE, Junge111
05cGRÜNE, Senior*innen fürs Klima000
06Grünliberale (glp)345
07BDP und EVP000
Summe303640
Verteilung der Anzahl Sitze bei Annahme der Wahlergebnisse vom 8. März 2020.

Nach diesen Berechnungen kann die eingangs gestellte Frage, wer das Parlament dominiert, nicht klar beantwortet werden. Am meisten Sitze hat, immer mit Annahme der Wahlergebnisse vom 8. März 2020, die SVP. Die Verteilung der Sitze unter den Parteien (mit Ausnahme vom BDP/EVP) ist allerdings ziemlich gleichmässig.

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